Archiv für November 2010

Protest vor dem Rathaus und Blockade des Gemeinderats

Am Montag den 8.11. fand um 17 Uhr vor dem Rathaus eine Protestkundgebung gegen die geplanten Kürzungen den in Kommunen statt. Etwa 70 Teilnehmer_innen waren, zum Teil mit Regenschrimen als Symbol der „Abschirmung gegen den Rotstift“, anwesend und hörten die Redebeiträge von DGB und dem Bündnis „Wir zahlen nicht für eure Krise“. Rote Fahnen der Marxistischen Aktion, Transparente des Bündnisses und des Anarchistischen Netzwerks waren sichtbar, ebenso wie viele Einzelpersonen die dem Aufruf des Bündnisses folgten.

Die Kürzungen, die der Gemeinderat an diesem Abend beschließen wollte, betreffen sowohl kulturelles wie sozialen, so sollten die Sporthallen des Judovereins gekürzt werden wie auch die Belastung der Erzieher_innen zunehmen. Der Grund für die Kürzungen sind die gekürzten Finanzmittel durch die Bundesregierung, die die Bankenrettungspakete und andere Wirtschaftszuschüsse auf dem Rücken der Kommunen bezahlt.

Nach der Kundgebung setzten sich etwa 30 vorwiegend junge Menschen aus Protest vor den Gemeinderat, und zögerten die Sitzung etwa 30 Minuten heraus. Der Gemeinderat sah sich gezwungen Gespräche mit dreien der Protestierenden in einem gesonderten Raum aufzunehmen.